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Impressum
Dienstag, 12. August 2008 um 16:50 Uhr | Author: Administrator |   
Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG / § 55 RStV

Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung der Internet-Präsenz der Seite Vogesenstrasse.com.

vogesenstrasse.com ist ein nichtkommerzielles Portal.

Anbieter
Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse
Vogesenstrasse 28c
68229 Mannheim
Telefon:   0621 1783776
Fax: 0621 – 178 24 93

E-Mail: vorstand (at) vogesenstrasse.com

Vertretungsberechtigte

Die Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse wird vertreten durch

1. Vorsitzender:
Herr Holger Soffke
Vogesenstrasse 26k
68229 Mannheim
soffke  (at) vogesenstrasse.com

2. Vorsitzender:
Herr Frank Roland Seger
Vogesenstrasse 28c
68229 Mannheim
seger  (at) vogesenstrasse.com

3. Vorsitzender:
Herr Alexander Krauth
Vogesenstrasse 26i
68229 Mannheim
krauth (at) vogesenstrasse.com

Konzeption, Design, Realisierung:
ViGER GmbH
E-mail: seger(at)viger.eu
Rechtliche Hinweise:

1. Inhalt
1.1. rechtliche relevanz:
vogesenstrasse.com ist ein offenes Portal mit registrierten Authoren die Ihre Beiträge selbst einstellen, ändern und löschen; insofern können eingestellte Beiträge nicht immer ausreichend auf Ihre juristische Relevanz geprüft werden. Der Betreiber versichert deshalb, das falls Beiträge eine begründete Missverständlichkeit erzeugen, diese vorerst offline zu stellen und prüfen zu lassen. Vorerst werden die Beitragseinreicher der Vogesenstrasse.com Domain nicht zwangsweise namentlich genannt, externe schon. Dieses Content Management System ist also juristisch gleichwertig mit Blogsystemen und Foren. Geht es um die Verletzung von Rechten wegen rechtswidrigen Postings gilt der Grundsatz, dass der Betreiber eines Forums oder Blogs grundsätzlich erst nach Kenntnisnahme und aufgrund folgender Untätigkeit haftet. Dies hat auch der Bundesgerichtshof BGH in einem aktuellen Urteil (Az.: VI ZR 101/06) zur Frage der Störerhaftung für fremde Inhalte festgestellt. Der Seitenbetreiber haftet für diese Inhalte erst, wenn er überhaupt Kenntnis von diesen rechtswidrigen Inhalten hat.

1.2. Inhalt des Onlineangebotes
Die Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen  bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Datensicherheit:
2.1. Datensicherheit personenbezogener Daten
Das Internet ist ein weltweit zugängliches System. Bei der Bekanntgabe von personenbezogenen Daten im Rahmen der Online-Übermittlung, erfolgt dies auf Risiko des Benutzers.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
 
Das Copyright für veröffentlichte, vom der Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Eigentümergemeinschaft Vogesenstrasse nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt
Mit dem Urteil vom 12.05.1998 – 312O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man ggf. durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten und ggf. sogar der dort angebrachten Links  mitzuverantworten hat. Dieses kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
„Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links.“ Es weiterhin damit unter dem TMG fest, dass alleine die Verlinkung fremder kommerzieller Webseiten nicht bereits das eigene Angebot geschäftsmäßig werden lässt.
  
5. Kennzeichnungsplicht
Die Gesetzesbegründung zum RStV sagt hierzu: „Nicht kennzeichnungspflichtig sind demnach private Kommunikation, auch wenn sie über die reine Telekommunikation hinausgeht. Dies betrifft etwa die Einstellung von Meinungsäußerungen in Foren, aber 
auch den gelegentlichen privaten wirtschaftlichen Geschäftsverkehr, etwa bei der Veräußerung von Waren, unmittelbar durch den privaten Anbieter oder aber über dritte Plattformen. In diesen Fällen ist entweder durch die persönliche Bekanntschaft zwischen Anbieter und Nutzer oder aber über den Plattformanbieter sichergestellt, dass die schutzwürdigen Belange der Beteiligten gewahrt werden können. Eine Kennzeichnungspflicht würde ansonsten dazu führen, dass entweder die Privatsphäre in diesen Fällen nicht mehr geschützt wäre oder aber die Kommunikation unterbliebe.“ Die Vogesenstrasse.com Webseite entspricht dieser Klausel eindeutig

Salvatorische Klausel
„Sollten einzelne Bestimmungen dieses Impressum nach § 5 TMG / § 55 RStV unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Impressum nach § 5 TMG / § 55 RStV unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Impressum nach § 5 TMG / § 55 RStV im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige  wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Impressum nach § 5 TMG / § 55 RStV mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Impressum nach § 5 TMG / § 55 RStV als lückenhaft erweist.“

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